Die Tätigkeitsschwerpunkte der schwedischen Ratspräsidentschaft können wie folgt zusammengefasst werden: „Ein grünes, sicheres und freies Europa ist die Grundlage unserer Prioritäten“ (Ulf Kristersson, Ministerpräsident Schweden)
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1. Jänner 2023: Schweden übernimmt den EU-Ratsvorsitz
Schweden übernimmt zum Jahreswechsel für sechs Monate den EU-Ratsvorsitz. Damit tritt das skandinavische Land die Nachfolge von Tschechien an, das die Ratspräsidentschaft seit dem Sommer 2022 innehatte. Den Schweden kommt damit in der ersten Hälfte des neuen Jahres eine gewichtige Führungs- und Vermittlerrolle in Brüssel zu. In den Fokus wollen sie dabei unter anderem die„1. Jänner 2023: Schweden übernimmt den EU-Ratsvorsitz“ weiterlesen
27. Mai 2022: Ungarn hatte die Wahl
Gerhard Marchl | Veröffentlicht am 05.04.2022 | Lesezeit: 3 Minuten Die Parlamentswahlen in Ungarn am 3. April brachten einen in diesem Ausmaß unerwartet klaren Erfolg für Viktor Orbán. Mit knapp 54 % der Stimmen errang seine FIDESZ-Partei erneut eine Zweidrittelmehrheit im Parlament. Wenige Tage zuvor war der bekannte Osteuropaexperte Paul Lendvai bei uns zu Gast. Er analysierte das„27. Mai 2022: Ungarn hatte die Wahl“ weiterlesen
9. Mai 2022: László Andor, ungarischer und europäischer Ökonom und Politiker, FEPS*-Generalsekretär: „Der ungarische Schock“
Von László Andor, ungarischer und europäischer Ökonom und Politiker, Generalsekretär der FEPS* Wahlergebnisse Das wahrscheinliche Ergebnis der Parlamentswahlen 2022 in Ungarn ist, dass die Regierungspartei Fidesz ihre Supermehrheit basierend auf einem höheren Stimmenanteil als 2018 behält. Dies widerspricht den Erwartungen des Mainstreams in den vergangenen Monaten, die auf einen wahrscheinlichen Sieg von Fidesz hindeuten, aber„9. Mai 2022: László Andor, ungarischer und europäischer Ökonom und Politiker, FEPS*-Generalsekretär: „Der ungarische Schock““ weiterlesen
15. April 2022: S&Ds: Serbia must make a clear pro-European choice if it wants to continue on the accession path
Nach dem Sieg von Präsident Vučić und seiner Regierungspartei SNS bei den Wahlen am Sonntag in Serbien fordern die Sozialisten und Demokraten ihn auf, endlich eine klare proeuropäische Entscheidung zu treffen, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit wiederherzustellen und die Reform des Erweiterungsprozesses ernst zu nehmen. Serbien muss sich auch den EU-Sanktionen gegen Russland nach Putins Krieg gegen„15. April 2022: S&Ds: Serbia must make a clear pro-European choice if it wants to continue on the accession path“ weiterlesen
8. Jänner 2022: Günther Sidl fordert Energiepolitik mit Hausverstand
SPÖ-EU-Abgeordneter kritisiert „Grüne Scheuklappen“ und mahnt stärkeren Fokus auf soziale Verträglichkeit und Versorgungssicherheit ein Die neuen Pläne der EU-Kommission im Energiesektor, die Atomenergie als nachhaltig einzustufen, sind für SPÖ-EU-Abgeordneten Günther Sidl auch eine Konsequenz vieler kurzsichtiger Forderungen in Bezug auf die Energiewende. „Es braucht eine ambitionierte Klimapolitik. Das steht völlig außer Zweifel. Der Wettbewerb immer„8. Jänner 2022: Günther Sidl fordert Energiepolitik mit Hausverstand“ weiterlesen
1. Januar 2022: Frankreich übernimmt den Vorsitz im Rat der Europäischen Union
Die französische Ratspräsidentschaft bezeichnet den Vorsitz Frankreichs im Ministerrat der EU für die ersten Jahreshälfte 2022. Mit Frankreichs Ratsvorsitz 2022 beginnt das elfte Ratsvorsitz-Trio, welches 2022/2023 auch noch aus Tschechien und Schweden besteht. Es ist dies 2022 der dreizehnte Ratsvorsitz Frankreichs. Der letzte Ratsvorsitz war im Jahr 2008. Im Rahmen der französischen Ratspräsidentschaft wird voraussichtlich die Konferenz zur Zukunft Europas abgeschlossen. Das Motto des dreizehnte Ratsvorsitz Frankreichs lautet: Relance,„1. Januar 2022: Frankreich übernimmt den Vorsitz im Rat der Europäischen Union“ weiterlesen
31. Dezember 2021: EU erklärt 2022 zum „Jahr der Jugend“
Die EU macht 2022 zum „Europäischen Jahr der Jugend“. Konkret soll im kommenden Jahr etwa die Mitsprache von Jugendlichen in der EU verbessert werden. Zudem sollen der Jugend Veranstaltungen und andere Projekte gewidmet werden. „Junge Menschen haben während der Pandemie viel Leid ertragen müssen. Ein Europäisches Jahr der Jugend würde ihre Bemühungen würdigen, die Rückschläge„31. Dezember 2021: EU erklärt 2022 zum „Jahr der Jugend““ weiterlesen
29. Dezember 2021: im Jänner 2022: 20 Jahre Euro als Bargeld
Vor 20 Jahren, am 01. Jänner 2002 wurde das Euro-Bargeld in 12-EU-Mitgliedsstaaten gleichzeitig eingeführt. Bereits zwei Jahre zuvor, am 1. Jänner 1999 wurde unsere gemeinsame Währung als Buchgeld eingeführt. Heute ist der Euro für rund 342 Millionen Bürgerinnen und Bürger in 19 EU-Mitgliedstaaten das offizielle Zahlungsmittel und somit die zweitwichtigste Währung der Welt. Radiobeitrag Text„29. Dezember 2021: im Jänner 2022: 20 Jahre Euro als Bargeld“ weiterlesen
31. Dezember 2020/1. Jänner 2021: Die Europäische Union im Jahr 2021
Dieser Jahreswechsel wird nicht nur für die meisten Menschen auf dieser Welt in Erinnerung bleiben, sondern auch der Europäischen Union. Nach 47 Jahren wird erstmals ein Land die Gemeinschaft verlassen. Großbritannien hat sich am 23. Juni 2016 beim EU-Mitgliedschaftsreferendum demokratisch entschieden, die Wahlbeteiligung betrug 72,2 %. 51,89 % der WählerInnen stimmten für den Austritt des„31. Dezember 2020/1. Jänner 2021: Die Europäische Union im Jahr 2021“ weiterlesen
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