8. Dezember 2021: Olaf Scholz ist deutscher Bundeskanzler

Die SPÖ-Bundesbildungsorganisation, vertreten durch den Vorsitzenden Gerhard Schmid, dem Wiener Sekretär Marcus Schober und dem EU-Abgeordneten Günther Sidl sowie dem Bundesbildungsgeschäftsführer Wolfgang Markytan, war bei der deutschen Bundestagswahl in Berlin mit dabei, als Geschichte geschrieben wurde. Gemeinsam konnten wir den großen Erfolg der deutschen Sozialdemokratie feiern. Heute wird Olaf Scholz zum deutschen Bundeskanzler gewählt werden.

Er soll die erste Ampelkoalition (SPD, Grüne und FDP) auf Bundesebene führen. Im Berliner Bundestag haben die drei Parteien eine klare Mehrheit – und zwar 47 Stimmen mehr, als es die „Kanzlermehrheit“ erfordert. Bekommt Scholz mehr als die Hälfte der Stimmen aller gewählten Abgeordneten, wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ihn noch am Vormittag zum Kanzler ernennen.

Logistisch geht es in der deutschen Hauptstadt Berlin einige Male hin und her zwischen Reichstagsgebäude und Schloss Bellevue, dem Amtssitz des Bundespräsidenten. Kurz nach der Kanzlerwahl ab 9.00 Uhr soll Scholz im Schloss Bellevue seine Ernennungsurkunde bekommen. Dann fährt er zurück in den Bundestag, wo er vereidigt werden soll. Die künftigen Bundesminister werden danach ebenfalls erst im Schloss Bellevue ernannt und dann im Bundestag vereidigt.

Scholz wäre der vierte SPD-Kanzler in der 1949 gegründeten Bundesrepublik Deutschland. Seine Vorgänger als sozialdemokratische Regierungschefs waren Willy Brandt (1969–1974), Helmut Schmidt (1974–1982) und Gerhard Schröder (1998–2005).

Vorstellung der neuen SPD-Regierung

Text