Das neue Jahr wird herausfordernd. Von der Pandemie über die Teuerungswelle bis zum Pflegenotstand: Es gibt viel zu tun. Die SPÖ hat auf ihrer Neujahrsklausur in Krems gemeinsam den Weg für die kommenden Monate festgelegt und Lösungen für die drängendsten Herausforderungen präsentiert.
Die Bundesregierung ist zwei Jahre im Amt und stolpert nach wie vor durch die Corona-Krise, ist planlos und hat längst das Vertrauen der Bevölkerung verloren. Diesem türkis-grünen Chaos setzt die SPÖ ihren konstruktiv-kritischen Kurs entgegen und ist als erste Partei mit klaren Ansagen ins Jahr 2022 gestartet. Bei der Neujahrsklausur in Krems wurden die thematischen Weichen für die kommenden Monate gestellt. Zu den Themenschwerpunkten zählen das Corona-Krisenmanagement und ein krisenfestes Gesundheitssystem, eine neue kooperative, solidarische Wirtschaftspolitik sowie eine Industriestrategie für Österreich, die Bewältigung der Teuerung bei Energie und Wohnen, die Bekämpfung des Pflegenotstands und der Ausbau der ganztägigen Kinderbetreuung. „Unser Ziel ist, Österreich wieder voranzubringen und krisenfit zu machen“, sagt SPÖ-Parteivorsitzende, Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner.
Kampf gegen Pandemie, Teuerung, Pflegenotstand
Konkrete Forderungen sind unter anderem eine zeitlich befristete Halbierung der Mehrwertsteuer auf Strom und Gas, die Erhöhung der Impfrate etwa durch einen 500-Euro-Impfgutschein, der Rechtsanspruch auf einen vom Bund finanzierten gratis Kinderbetreuungsplatz und eine umfassende Pflegereform mit mehr und gratis Ausbildungsplätzen und besserer Bezahlung von Pflegekräften. Die SPÖ-Konzepte liegen auf dem Tisch. Die Regierung muss sie endlich aufgreifen und umsetzen – oder den Weg für Neuwahlen freimachen! Klar ist: „Die SPÖ hat die richtigen Antworten für ein sozial gerechtes, wirtschaftlich und ökologisch starkes Österreich“, sagt die SPÖ-Chefin. Die SPÖ steht für die hart arbeitenden Menschen, für die Frauen, die Familien, für die vielen kleinen und mittleren Unternehmen – für die Mehrheit im Land.
Ohne Wirtschaft wird’s nicht gehen
Zusätzlich wird die SPÖ 2022 verstärkt auf wirtschaftliche Themen setzen. Österreich braucht eine Wirtschaftspolitik, von der alle profitieren, nicht nur einige wenige. Es braucht eine neue, solidarische und kooperative Wirtschaftspolitik – einem aktiven Staat als Impulsgeber kommt dabei eine wichtige Rolle zu, gerade bei den großen Herausforderungen von der Energiewende bis zur Digitalisierung. Das hat auch der Vorsitzende des wirtschaftspolitischen Beirats der SPD, Gustav Horn, bei der SPÖ-Neujahrsklausur betont. „Die SPÖ hat die Verantwortung, darauf zu schauen, dass die arbeitenden Menschen nicht unter die Räder kommen, dass Unternehmer*innen nicht alleine gelassen werden und die Ungleichheit nicht vergrößert wird“, so Rendi-Wagner, die betont: „Ohne Wirtschaft wird’s nicht gehen.“
Für SPÖ-Bundesbildungsvorsitzenden Prof. Dr. Gerhard Schmid ist klar, dass bei der Bewältigung der drängendsten Herausforderungen auf die Bundesregierung kein Verlass ist. „Die SPÖ nimmt ihre Verantwortung vom Bund bis zu den Bezirken und Gemeinden ernst und hat die richtigen Konzepte, um das Leben der Menschen Stück für Stück besser zu machen und unser Land wieder nach vorne zu bringen“, sagt Schmid.
Fotos: SPÖ/David Visnjic
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