4. März 2024: Bundesbildungspräsidium in Straßburg

Rund um die Bundesbildungspräsidiumssitzung in Straßburg absolvierte eine erweiterte Delegation der SPÖ-Bildung ein umfangreiches politisches Programm.

Montag, 26. Februar 2024: Die SPÖ-Delegation, bestehend aus 20 ehrenamtlichen SPÖ-Bundesbildungspräsidiumsmitgliedern sowie Bildungsfunktionär*innen aus den Bundesländern, begann den Tag mit einer Führung durch das Rathaus Stuttgart, gefolgt von einem Treffen mit der SPD Stuttgart. Mit den beiden Fraktionsvorsitzenden Stefan Conzelmann und Jasmin Meergans diskutierten unserer Gruppe die wichtigsten politischen Herausforderungen bis in die Nacht hinein mit . Diese Treffen boten eine wichtige Gelegenheit für den Austausch über politische Themen und die Stärkung der Beziehungen zwischen den beiden Parteien auf lokaler und auch auf nationaler Ebene. Insbesondere die Diskussionen über Themen wie Wohnen, Stadtentwicklung, Bildung und Jugendhilfe sowie Finanzen und Chancengleichheit waren von besonderem Interesse, da sie wichtige Anliegen der SPÖ darstellen.

Dienstag, 27. Februar 2024: Am Vormittag besuchten wir den Landtag von Baden-Württemberg. Der Austausch mit der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und Landes-Parteivorsitzenden Dr.ⁱⁿ Dorothea Kliche-Behnke sowie mit Dr.ⁱⁿ Bettina Ahrens-Diez, Mitglied im Gemeinderat der Stadt Rottenburg am Neckar und Persönliche Referentin des Vizepräsidenten des BW-Landtags gab die Möglichkeit, die aktuelle politische Lage der SPD zu erörtern.

Am Nachmittag folgte der Besuch des Europarats und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Strasbourg. Bundesrat Prof. Stefan Schennach, der auch als Abgeordneter des Europarates tätig ist verwies auf die Wichtigkeit, an den europäischen Menschenrechtsfragen und ihrer Beteiligung an der Gestaltung der politischen Landschaft auf europäischer Ebene teilzunehmen.

Der Empfang bei der Botschafterin der Ständigen Vertreterin der Republik Österreich beim Europarat Mag.a Aloisia Wörgetter bot eine weitere Gelegenheit für politischen Austausch und Diplomatie. Solche Treffen dienen dazu, bilaterale Beziehungen zu stärken und gemeinsame Interessen zu erörtern, was für die SPÖ als politische Partei von großer Bedeutung ist.

Mittwoch, 28. Februar 2024: Der Besuch des Europäischen Parlaments in Strasbourg, organisiert vom Abgeordneten zum Europäischem Parlament Dr. Günther Sidl sowie seinem Büroleiter Martin Peterl und der Mitarbeiterin Cilem Erez, war zweifellos ein zentraler Bestandteil des politischen Programms. Das Treffen mit Mitgliedern der SPÖ-Delegation im Europaparlament sowie mit anderen europäischen Politiker*innen ermöglichte es dem SPÖ-Bundesbildungspräsidiums, ihre Positionen zu vertreten, politische Allianzen zu schmieden und ihre politische Agenda auf europäischer Ebene voranzutreiben.

Die Bundesbildungspräsidiumssitzung im Europaparlament markierte einen weiteren wichtigen Schritt in der politischen Strategie der SPÖ, ihre Bildungsagenda auf europäischer Ebene zu fördern und sich aktiv an der Gestaltung der europäischen Bildungspolitik zu beteiligen.

Für die Sitzung konnte auch der Delegationsleiter der SPÖ im EU-Parlament Mag. Andreas Schieder gewonnen werden.

Das Abendessen mit der SP-Fraktion bot eine informelle Möglichkeit für politische Diskussionen und den Austausch von Ideen, was dazu beiträgt, die Zusammenarbeit und Koordination zwischen den verschiedenen politischen Akteuren zu stärken.

Donnerstag, 29. Februar 2024: Der Besuch in Calw und das Treffen mit dem SPD-Parteivorsitzenden David Mogler markierten den Abschluss der politischen Aktivitäten der SPÖ-Delegation. Solche Treffen auf kommunaler Ebene sind von großer Bedeutung, da sie es der SPÖ-Bildung ermöglichen, direkten Kontakt mit den politishen Entscheidungsträger*innen zu pflegen, lokale Anliegen zu diskutieren und potenzielle politische Partnerschaften auf lokaler Ebene zu erkunden.

Insgesamt spiegelt das Programm der SPÖ Bundesbildungspräsidiumssitzung in Strasbourg eine klare politische Dimension wider, die darauf abzielt, politische Beziehungen zu stärken, politische Allianzen zu schmieden und die politische Agenda der SPÖ auf lokaler, nationaler und europäischer Ebene voranzutreiben.

Wir bedanken uns an dieser Stelle besonders bei Dr. Günther Sidl, der neben seiner Tätigkeit im SPÖ-Bundesbildungspräsidium auch als Abgeordneter zum Europäischem Parlament täglich im gemeinsamen Einsatz tätig ist. Er und sein Büro, vor allem Büroleiter Martin Peterl und die langjährige Mitarbeiterin Cilem Erez, haben diese einzigartige politische Austauschs-Möglichkeit größtenteils ermöglicht und die europäischen Schwerpunkte gestaltet. Das Programm einerseits und die finanzielle Unterstützung andererseits waren hervorragend!