Vor 90 Jahren wurde der Nationalrat und damit die parlamentarische Demokratie in Österreich unter dem austrofaschistischen Dollfuß-Regime ausgeschaltet. Um der Ereignisse vom 4. März 1933 zu gedenken und einen kritischen Blick auf aktuelle Entwicklungen und die Zukunft der Demokratie zu richten, hat der SPÖ-Parlamentsklub gestern zu einer hochkarätig besetzten Diskussionsveranstaltung unter dem Titel „Zwischen Krisen und Radikalisierung: Zur Zukunft der Demokratie“ geladen. SPÖ-Klub- und -Parteivorsitzende Dr.in Pamela Rendi-Wagner betonte in ihrer Eröffnungsrede die enorme Bedeutung der Demokratie: „Die Demokratie ist die einzige Gesellschaftsform, die dafür sorgen kann, dass wirtschaftliche Macht nicht gleich politische Macht bedeutet. Demokratie schafft Freiheiten, ein sinnvolles und gutes Leben zu führen.
Neben der SPÖ-Klub- und -Parteivorsitzenden waren u.a. auch SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried, die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures, Bundespräsident a.D. Dr. Heinz Fischer und der Wiener Bürgermeister, SPÖ-Landesparteivorsitzender Dr. Michael Ludwig bei der Veranstaltung.
VIDEO über die folgenschwere Ausschaltung des Parlaments im März 1933: Jetzt ansehen!
Antidemokratischem Handeln die Grundlage entziehen
„Gerade im Angesicht von völlig neuartigen Krisenherausforderungen steht eine Gesellschaft wie unsere – geprägt durch Jahrzehnte von Frieden, Wachstum und Wohlstand – auf der Probe“, sagte Bures und betonte, dass antidemokratischem Handeln die Grundlage entzogen werden kann durch einen starken Sozialstaat, eine funktionierende Beschäftigungs- und Einkommenspolitik, moderne Bildungspolitik sowie ein solidarisches Europa.
Gleichheit muss im Mittelpunkt stehen
Fischer sprach in seinem Impulsreferat über die Zeit um 1933 und ordnete die damaligen Geschehnisse in aktuelle politische Entwicklungen ein. Die Demokratie verglich er mit einem Organismus: „Die Demokratie ist lebendig, wie ein Baum. Sie hält viel aus, weil sie starke Wurzeln hat – aber nicht alles. Ihre Wurzeln liegen in der Aufklärung, die uns lehrte, dass alle Menschen frei und gleich an Würde und Rechten geboren sind. Diese Gleichheit liegt der Demokratie zu Grunde und muss daher immer im Mittelpunkt der Überlegungen stehen.“
PODCAST: Der Historiker und stv. Direktor des Renner-Instituts Michael Rosecker erzählt, welche Entwicklungen zur Ausschaltung des Parlaments führten und wie wir aus heutiger Sicht auf die Ereignisse blicken. Jetzt anhören!
Mit freundschaftlichen Grüßen
Dein SPÖ-Team
SPÖ Bildung 