Der 1. Mai 2022 ist davon geprägt, dass die ganze Welt schon zwei Jahre lang in dramatischer Weise durch ein Virus aus den Fugen geraten ist. Dazu kommt mit dem Krieg in der Ukraine, nur wenige hundert Kilometer von Österreich entfernt, eine dramatische Situation in Europa auf uns zu. Krieg darf niemals ein Instrument der Politik sein, das ist auch die Erkenntnis aus über 130 Jahren sozialdemokratischer Geschichte. Wir haben als Demokraten in Europa die Verpflichtung mit ganzer Kraft für den Frieden und die Deeskalierung einzutreten. Führende Wirtschaftsforscher*innen befürchten eine Krise der Wirtschaft und der sozialen Sicherheit, sowie eine der stärksten Rezessionen nach 1945. Und wir spüren Preissteigerungen, aber auch Preisexplosionen vor allem im Haushaltsbereich, bei der Energieversorgung etc. ganz dramatisch und wissen in welchen bedrängten Situationen sich viele Menschen befinden.
Und daher ist gerade zum 1. Mai 2022 die Botschaft der Sozialdemokratie so wichtig! Die Kosten der Krise dürfen nicht auf dem Rücken unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger getragen werden. Soziale Gerechtigkeit, die Bekämpfung der Armut und die Sicherung und Schaffung von Arbeit sind nach über 130 Jahren noch immer die zeitgemäßen Forderungen der Sozialdemokratie. In diesen Tagen und Wochen müssen wir die Gewerkschaftsbewegung voll unterstützen, damit die Kaufkraft der Menschen über die Lohnpolitik gewährleistet werden kann.
Und an dieser Stelle müssen wir uns an einen alten und richtigen sozialdemokratischen Grundsatz seit den Gründungszeiten erinnern: Partei und Gewerkschaft müssen im Gleichklang gehen und das Wort Victor Adlers von den „siamesischen Zwillingen“ hat auch unter den heutigen Voraussetzungen seine Berechtigung.
Die Lehre aus der Katastrophe des 20. Jahrhundert war aus sozialdemokratischer Sicht das Bekenntnis zur Europäischen Integration über alle Gräben der Vergangenheit hinweg und den festen Willen mit der Schaffung des Sozial- und Wohlfahrtsstaates die Grundvoraussetzung für eine freie und demokratische Gesellschaft zu entwickeln.
Unsere Grundsätze sind im Wesentlichen die gleichen geblieben. Immer unter den Vorzeichen der Gegenwart: Wir bekämpfen die Armut, schaffen Arbeit und Beschäftigung und kämpfen für soziale Gerechtigkeit! Für unsere Kinder den besten Zugang zur Bildung, für die Frauen die wirtschaftliche und gesellschaftliche Gleichstellung und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und besonders auch für die Älteren die beste medizinische Versorgung und die beste Pflege.
Angesichts der großen Krisen und Gefahren, die derzeit unser Leben erfassen, sei eines deutlich gesagt: die Sozialdemokratie muss immer auf der Seite der Menschen stehen und Ihre Rechte verteidigen. Wir müssen immer auf der Seite der Schwachen in unserer Gesellschaft stehen und unsere Linie muss im Sinne das alten Grundsatzes der Aufklärung lauten: Wer mehr hat und wer mehr kann, der hat auch eine höhere Verpflichtung in der Gesellschaft. Und es wird die Aufgabe sein dafür zu kämpfen, dass die Last der Krise gerecht verteilt wird. Und in einer Situation, in der auch in Europa die Atomwaffen aufeinander gerichtet sind, müssen wir allen tun, damit der Krieg ein rasches Ende findet und die Voraussetzungen für einen dauerhaften Frieden geschaffen werden.
Nur im Sinne des Miteinanders in einer offenen und toleranten Gesellschaft können wir die Voraussetzungen für ein gutes Leben schaffen. Hoch der 1. Mai!!! Freundschaft!!!
GR LAbg. Dr. Gerhard Schmid,
SPÖ-Bundesbildungsvorsitzender
SPÖ Hietzing Bezirksparteivorsitzender
SPÖ Bildung 