Gerhard Marchl | Veröffentlicht am 28.04.2022 | Lesezeit: 3 Minuten Die Parlamentswahlen am 24. April in Slowenien endeten mit einem Machtwechsel. Der rechtskonservative Ministerpräsident Janez Janša wird von Robert Golob und dessen Gibanje Svoboda (deutsch: Freiheitsbewegung) abgelöst, die überraschend klar stärkste Kraft wurde. Die Sozialdemokrat:innen dürften trotz Verlusten in der neuen Regierung vertreten sein. Janez Janša hatte der„7. Juni 2022: Wahlen in Slowenien“ weiterlesen
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5. Mai 2022: Parliamentary Elections in Slovenia
Vor Kurzem wählte Slowenien ein neues Parlament. Kann die aus Mitte-Links-Parteien bestehende Koalition des Verfassungsbogens die jetzige Regierung unter der Führung des rechtskonservativen Ministerpräsidenten Janez Janša von der Macht verdrängen? Wie werden die Sozialdemokrat:innen unter Führung der langjährigen Europaabgeordneten Tanja Fajon abschneiden? Zur Ausgangslage vor den Wahlen, den Umfragen sowie den autoritären Tendenzen Janez Janšas„5. Mai 2022: Parliamentary Elections in Slovenia“ weiterlesen
1. Juli 2021: Slowenien übernimmt den EU-Vorsitz
Die Ratspräsidentschaft, also der Vorsitz im Rat der Europäischen Union, wird von den Mitgliedstaaten turnusmäßig für jeweils sechs Monate wahrgenommen. Die Reihenfolge der Länder wird vom Rat einstimmig festgelegt. Am 1. Juli 2021 übernahm Slowenien diese wichtige Aufgabe. Es wird sich zeigen, welche Schwerpunkte gesetzt werden. Unser Stimme in Brüssel ist das Mitglied des SPÖ-Bundesbildungspräsidiums„1. Juli 2021: Slowenien übernimmt den EU-Vorsitz“ weiterlesen
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