30. Oktober 2021: Slowenien auf autoritärem Kurs? Regierungschef Janša auf den Spuren Orbáns

Gerhard Marchl/Karl-Renner-Institut (Hg.)
Wien:  2021
10 Seiten

Sloweniens Regierungschef Janez Janša, der seit März 2020 wieder im Amt ist, fährt einen stramm rechten Kurs und fällt mit Rhetorik auf, die an Viktor Orbán erinnert. Zudem attackiert seine rechtsgerichtete Regierung wiederholt die unabhängige Justiz des Landes. Auch die unabhängigen Medien Sloweniens sind ständigem Druck ausgesetzt, während Medien, die Janša nahestehen oder ihm gewogen sind, gefördert werden. Nicht minder hart hat die Zivilgesellschaft des Landes zu kämpfen. Doch ist Sloweniens demokratisches System bereits ähnlich gefährdet wie jenes in Ungarn?

Das Paper analysiert die innenpolitische Lage in Slowenien und die vielfach bedenklichen Entwicklungen, die Ministerpräsident Janez Janša angestoßen hat. Darüber hinaus bietet es eine Einschätzung, inwieweit die Situation in Slowenien mit jener in Ungarn vergleichbar ist.

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