Die SPÖ startet ihre Frühlingskampagne „Politik, die alle mitnimmt“ und setzt damit die erfolgreichen Kampagnen „Echte Hilfe jetzt“ und „Jetzt braucht’s was gegen die Kälte“ fort. Mit diesen Kampagnen zeigt die SPÖ ganz deutlich: Wir sind die, die hinschauen, zuhören und Lösungen anbieten, während die Regierung keine Zeit und kein Verständnis für die Anliegen und Sorgen der Menschen hat.
Regierung lässt immer mehr Menschen zurück
Der Bundeskanzler zeigt weder soziales Herz noch Leadership. Er kümmert sich nicht um die Menschen. Dass 468.000 Menschen ohne Arbeit auf der Straße stehen, ist Kurz offensichtlich genauso egal wie ein rasches Durchimpfen der Bevölkerung. Stattdessen macht die Regierung Klientel-Politik für ein paar wenige und streitet jeden Tag auf offener Bühne. Doch mit gegenseitigen Attacken und Vorwürfen ist niemandem im Land geholfen! Die Regierung muss endlich die drängenden Probleme angehen: Die Rekordarbeitslosigkeit bekämpfen, die Menschen rasch durchimpfen. Doch die Regierung versagt im Kampf gegen das Corona-Virus und seine wirtschaftlichen und sozialen Folgen: Fast 470.000 Menschen haben ihren Job verloren, immer mehr Frauen bringt die steigende Belastung aus schlecht bezahlter Arbeit, Homeschooling und Care-Arbeit an ihr Limit und die Regierung schafft es nicht, ausreichend Impfstoffe zu organisieren. Die türkis-grünen Versprechen „Wir lassen niemanden zurück“ und „Koste es, was es wolle“ haben sich in Luft aufgelöst. Mit Ausnahme von ein paar Online-Großkonzernen und Maskenimporteuren aus dem direkten Umfeld des Kanzlers hat das letzte Jahr nur VerliererInnen gebracht. Es kann nicht sein, dass die Bevölkerung den Preis für das Totalversagen der Regierung zahlen muss!
→ Hier geht’s zur Befragung
Wir wollen wissen, wie es den Menschen nach einem Jahr Corona geht. Wir wollen, dass sie uns alle ihre Sorgen, Ängste, Wünsche und Probleme mitteilen können. Damit wir gemeinsam für Chancen, Perspektiven und Zuversicht kämpfen können. Deshalb machen wir unsere Befragung zur Corona-Situation in Österreich. Unser Ziel ist, dass so viele wie möglich mitmachen – ob jung oder alt, aus dem Westen oder Osten, ob SPÖ-Mitglied oder nicht. Je mehr Menschen sich beteiligen, desto mehr Druck können wir gemeinsam auf die Regierung ausüben.
„Statt kaltherziger Politik ohne Leadership und Verantwortung braucht es jetzt endlich eine Politik, die alle Menschen mitnimmt. Wir müssen neue Jobs schaffen, um für Chancen und Zuversicht zu sorgen. Wir müssen Frauen endlich besser bezahlen, damit sie nicht die Verliererinnen der Krise sind. Und wir müssen für eine rasche Durchimpfung sorgen, denn nur sie schützt Gesundheit, Wirtschaft und Arbeitsplätze! Dafür kämpft die SPÖ!“
SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch
Politik, die alle mitnimmt, schafft jetzt 350.000 neue Jobs
Es braucht jetzt unverzüglich konkrete Maßnahmen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit. Es braucht neue Wege, um Arbeitsplätze zu sichern und neue Jobs zu schaffen, damit es in Österreich wieder bergauf geht und möglichst viele Menschen wieder in Beschäftigung gebracht werden können.
Unsere Vorschläge umfassen:
- Das größte Konjunkturpaket in der Geschichte der Zweiten Republik mit Investitionen u.a. in den Klimaschutz, gemeinnützigen Wohnbau, Öffi-Ausbau, mehr „Made in Austria“
- Aktion 40.000 für Langzeitarbeitslose: Jobs bei Gemeinden oder gemeinnützigen Organisationen helfen Betroffenen und Gemeinden
- Eine freiwillige, staatlich geförderte Vier-Tage-Woche, die 100.000 zusätzliche Arbeitsplätze schafft
- Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit: Wiedereinführung der Ausbildungsgarantie für alle bis 25 Jahre; 5.000 zusätzliche Ausbildungsplätze im öffentlichen Bereich; Corona-Not-Ausbildungsfonds
- Anhebung des Arbeitslosengelds, um durchschnittlich 300 Euro von 55 auf 70 Prozent des Arbeitseinkommens sowie Erhöhung des Familienzuschlags für Arbeitslose
Politik, die alle mitnimmt, bezahlt Frauen endlich besser
Fakt ist: Die Corona-Krise trifft Frauen besonders hart. Sie haben öfter ihren Job verloren als Männer. Sie sind es, die in zwei Dritteln der schlecht bezahlten, aber systemrelevanten Jobs arbeiten. Für sie nimmt die Mehrfachbelastung aus Arbeit, Kinderbetreuung und Homeschooling noch einmal deutlich zu. Eine aktuelle Umfrage im Auftrag der SPÖ-Frauen zeigt: Frauen fühlen sich von dieser Regierung im Stich gelassen. Für uns ist daher klar: Frauen müssen endlich besser unterstützt werden! Denn sie sind es, die unsere Gesellschaft am Laufen halten.
Wir fordern u.a.:
- Jobs, die vorwiegend von Frauen erledigt werden, müssen endlich fair bezahlt werden. Wir fordern einen steuerfreien Mindestlohn von 1.700 Euro!
- „Corona-Tausender“ für unsere „HeldInnen des Alltags“
- Hälfte der AMS-Mittel für frauenspezifische Maßnahmen, um Frauen wieder in Beschäftigung bringen
- Frauenarbeitsstiftungen in ganz Österreich sollen regional maßgeschneiderte Angebote liefern
- Echte Lohntransparenz nach isländischem Vorbild, um Einkommensunterschieden den Kampf anzusagen
- Soforthilfepaket für Alleinerziehende
- Rechtsanspruch auf ganztägigen Kinderbetreuungsplatz ab dem 1. Lebensjahr, um Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu verbessern
Politik, die alle mitnimmt, sorgt für eine rasche Durchimpfung
Eine rasche Durchimpfung der Bevölkerung schützt nicht nur die Gesundheit, sondern auch Wirtschaft und Arbeitsplätze. Es braucht jetzt Kraftanstrengungen für mehr Impfstoffe und mehr Tempo. Doch anstatt entschlossen zu handeln, geben sich die Regierungsparteien für ihr Versagen gegenseitig die Schuld, während immer mehr Menschen verzweifelt auf ihre Impfung warten.
- Rasche Durchimpfung der Über-65-Jährigen
- Einheitliches Vorgehen beim Impfen in ganz Österreich statt „Fleckerlteppich“ von unterschiedlichen Impfstrategien
SPÖ Bildung 