16. Oktober 2020; SPÖ Oberösterreich Landesbildungskonferenz: „Wer braucht die Sozialdemokratie (noch)?“


SPÖ Landebildungskonferenz widmete sich der Zukunft der Sozialdemokratie. Die Konferenz fand erstmals im Hybrid-Modus statt, also präsent und online.

Bei der Landesbildungskonferenz der SPÖ Oberösterreich, die am Freitag, 16. Oktober 2020 im Linzer Central abgehalten wurde, konnte man auf die umfangreiche Arbeit der vergangenen zwei Jahre zurückblicken. Bei der Wahl des Landesbildungsvorstandes wurde Bernd Dobesberger mit 93,91 % der Stimmen erneut zum Landesbildungsvorsitzenden gewählt.

Im Rahmen der Konferenz fand auch eine hochkarätig besetzte Diskussion zum Thema „Wer braucht die Sozialdemokratie (noch)?“ statt. An der Diskussion, die von Manuela Hiesmair moderiert wurde, nahmen neben der Landesparteivorsitzenden der SPÖ Oberösterreich, Birgit Gerstorfer, Robert Misik, Journalist und politischer Schriftsteller, Maria Maltschnig, Direktorin des Renner Instituts und Bernd Dobesberger teil.

Gleich zu Beginn seines Referates stellte Misik fest: „Es ist überhaupt keine Frage, dass es die Sozialdemokratie baucht. Es ist auch keine Frage, dass es Menschen gibt, die die Sozialdemokratie brauchen.“ Der Journalist wies auch darauf hin, dass die aktuelle Krise vieles offen legt, was bisher nicht deutlich sichtbar war. Etwa, wie viele Menschen in prekären Verhältnisse arbeiten, dass elementare Tätigkeiten für das Gemeinwesen sehr schlecht bezahlt sind, wie MitarbeiterInnen in Supermärkten, Pflegekräfte oder LKW-FahrerInnen. „Wer es schon schwer hat, dem wird es noch schwerer gemacht“, analysiert er die aktuellen gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse um abschließend festzustellen. „All die brauchen die Sozialdemokratie. Für den Respekt um den sie kämpfen müssen. Den Respekt für ihr Leben und für ihre Werte. Die Sozialdemokratie ist Teil dieser arbeitenden Klassen.“

Gerstorfer machte klar, dass die Verwerfungen der aktuellen Krise auch deutlich zeigen, wer und warum es eine starke Sozialdemokratie braucht. Was vor wenigen Monaten noch ein sicherer Arbeitsplatz war, kann heute schon ein gefährdeter oder abgebauter sein. „ArbeiterInnen können sich darauf verlassen, dass sie und ihre Rechte ein großes Anliegen der Sozialdemokratie sind“.

„Wir haben eine große Ungleichheit, die vieles kaputt macht, von der Demokratie bis hin zum Zusammenleben. Hier müssen wir künftig die Vorteile und Notwendigkeit der Gleichheit betonen, eine Zukunft der Gleichen entgegenstellen“, so der wiedergewählte Bildungsvorsitzende Bernd Dobesberger. „Es muss uns gelingen, die Frage der Umweltzerstörung und des Klimawandels zu lösen. Ansonsten werden sich auch Fragen der Gleichheit künftig nicht mehr stellen.“

Auf die programmatische Breite und Tiefe der Sozialdemokratie wies Maria Maltschnig hin. „Würden wir morgen in Koalitionsverhandlungen eintreten, wir hätten für jedes Ressort einen genauen Plan und ausgearbeitete Konzepte. Die Frage, die uns aber beschäftigt, ist eine große Erzählung, die mehr beinhaltet als eine Summe an realpolitischen Vorhaben.“ Für Maltschnig ist klar, dass die Sozialdemokratie ein standhaftes und klares Menschenbild hat, dass sich deutlich von jenem der Rechtspopulisten und Neoliberalen unterscheidet.

Die Diskussion machte deutlich, dass eine starke Sozialdemokratie gerade heute von großer Bedeutung ist.

Die gesamte Konferenz ist unter https://vimeo.com/468925561 nachzusehen. Die Diskussion inklusive Kurzreferat von Robert Misik beginnt bei 1:50:00.

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