Am Tag der Daseinsvorsorge erinnern wir daran, was unsere Gesellschaft jeden Tag zusammenhält: sauberes Trinkwasser, öffentliche Verkehrsmittel, Gesundheitsversorgung, Bildungseinrichtungen, soziale Dienstleistungen, Energieversorgung, kommunaler Wohnbau und viele weitere Leistungen, die für Millionen Menschen selbstverständlich erscheinen. Doch selbstverständlich sind sie nicht. Sie sind das Ergebnis politischer Entscheidungen, öffentlicher Investitionen und des jahrzehntelangen Einsatzes der Sozialdemokratie.
Gerade Wien zeigt eindrucksvoll, wie erfolgreiche öffentliche Daseinsvorsorge funktionieren kann. Die Stadt verfügt über eines der besten öffentlichen Verkehrssysteme Europas, eine hochwertige Wasserversorgung, einen starken kommunalen Wohnbau und ein dichtes Netz sozialer Dienstleistungen. Diese Einrichtungen entstanden nicht zufällig, sondern durch eine Politik, die das Gemeinwohl über kurzfristige Profitinteressen stellt.
Doch genau diese Errungenschaften stehen immer wieder unter Beschuss. Seit Jahrzehnten versuchen neoliberale Kräfte, öffentliche Leistungen zu privatisieren, zu liberalisieren oder dem freien Markt zu überlassen. Dabei wird oft versprochen, dass Wettbewerb alles günstiger, effizienter und besser machen würde. Die Realität sieht vielfach anders aus.
Internationale Erfahrungen zeigen die Risiken einer solchen Politik. Die Privatisierung der Wasserversorgung in zahlreichen Städten führte zu Preissteigerungen und Qualitätsproblemen. Die Liberalisierung der britischen Eisenbahn brachte wiederholt massive Schwierigkeiten bei Zuverlässigkeit, Investitionen und Sicherheit mit sich. Die Privatisierung von Energieunternehmen führte vielerorts dazu, dass wichtige Infrastrukturentscheidungen zunehmend von Renditeerwartungen statt vom öffentlichen Interesse bestimmt wurden. Auch im Gesundheitsbereich zeigen zahlreiche Beispiele, dass eine zu starke Orientierung an Marktmechanismen oft zu einer Verschlechterung der Versorgung und zu sozialer Ungleichheit führt.
Die Sozialdemokratie hat aus diesen Erfahrungen stets die gleichen Schlussfolgerungen gezogen: Was für alle Menschen notwendig ist, darf nicht allein den Regeln des Marktes überlassen werden. Öffentliche Daseinsvorsorge ist keine Ware wie jede andere. Sie ist ein Grundpfeiler sozialer Gerechtigkeit und demokratischer Teilhabe.
Besonders in Zeiten wirtschaftlicher Unsicherheit wird deutlich, wie wichtig starke öffentliche Strukturen sind. Wenn Krisen auftreten – sei es eine Pandemie, eine Energiekrise oder wirtschaftliche Turbulenzen –, verlassen sich die Menschen nicht auf Spekulation und Gewinninteressen, sondern auf funktionierende öffentliche Institutionen. Gerade dann zeigt sich der Wert jener Einrichtungen, die oft erst bemerkt werden, wenn sie fehlen.
Die Sozialdemokratie wird daher auch weiterhin für eine starke öffentliche Daseinsvorsorge kämpfen. Wir verteidigen den kommunalen Wohnbau gegen Privatisierungsfantasien. Wir stehen für ein leistungsfähiges öffentliches Gesundheitssystem. Wir investieren in Bildung, öffentliche Mobilität und soziale Dienstleistungen. Und wir treten jenen entgegen, die glauben, gesellschaftlicher Fortschritt lasse sich allein durch Marktmechanismen erreichen.
Der Tag der Daseinsvorsorge ist daher nicht nur ein Anlass zum Dank an die vielen Beschäftigten, die täglich für das Funktionieren unserer Gesellschaft sorgen. Er ist auch ein politischer Auftrag: Die Errungenschaften des Sozialstaates zu bewahren, weiterzuentwickeln und gegen neoliberale Angriffe zu verteidigen.
Denn eine moderne Gesellschaft wird nicht daran gemessen, wie hoch die Gewinne einiger weniger sind, sondern daran, wie gut die Lebensqualität aller Menschen gesichert ist. Wien zeigt seit vielen Jahrzehnten, dass dieser Weg erfolgreich ist. Die Sozialdemokratie wird weiterhin dafür sorgen, dass das auch in Zukunft so bleibt.
SPÖ Bildung 